Eine funktionsfähige Schiedsklausel bestimmt Institution oder ad-hoc-Verfahren, Sitz, Umfang, Sprache, Schiedsrichterzahl und Recht ohne Widersprüche.
Institution und Regeln
Name und Regeln der Institution müssen korrekt sein. Bei ad-hoc-Verfahren sind etwa UNCITRAL-Regeln, Ernennungsstelle und Verwaltungshilfe zu benennen.
Bedeutung des Sitzes
Der Sitz ist der rechtliche Mittelpunkt und bestimmt Aufsichts- und Aufhebungsgericht; er muss nicht Tagungsort sein. Sprache und Besetzung sollten Wert und Technik entsprechen.
Umfang und Rechtswahl
Die Klausel muss zeigen, ob nur bestimmte oder alle verbundenen Ansprüche erfasst sind. Hauptvertragsrecht, Recht der Schiedsvereinbarung und Verfahrensrecht können verschieden sein.
Widersprüche vermeiden
Parallele ausschließliche Gerichts- und Schiedsklauseln, falsche Institutionsnamen und unklare Verhandlungsstufen verursachen Zuständigkeitsstreit. Mehrere Verträge und Parteien sind mitzudenken.
Rechtsvorschriften und offizielle Quellen
Allgemeine Rechtsinformation. Recht, Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe hängen vom Einzelfall und aktuellen amtlichen Text ab; kein Ergebnis wird garantiert.
Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und sind keine individuelle Rechtsberatung. Eine Kontaktaufnahme allein begründet kein Mandatsverhältnis.
Verwandte TätigkeitsbereicheInternationale Schiedsgerichtsbarkeit und grenzüberschreitende Streitigkeiten