Internationale Schiedsgerichtsbarkeit und grenzüberschreitende Streitigkeiten
Bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten sind anwendbares Recht, zuständiges Forum und Vollstreckungsstaaten gemeinsam zu planen. Ein Schiedsverfahren setzt eine wirksame Vereinbarung und Schiedsfähigkeit voraus; Institution, Sitz, Sprache, Zahl der Schiedsrichter und Regeln sollten klar sein.
Wir trennen zwingendes türkisches Recht und für Türkiye geltende Übereinkommen von gewählten Regeln wie ISTAC, ICC, UNCITRAL und WIPO.
Welche Themen umfasst der Bereich?
Internationale Vertrags-, Lizenz-, Technologie-, Gesellschafts-, Vertriebs-, Bau- und Investitionsstreitigkeiten werden von der Klausel bis zur Vollstreckung geprüft.
- Internationale Schiedsklauseln
- ISTAC-, ICC-, UNCITRAL- und WIPO-Regeln
- Sitz, Sprache, Schiedsgericht und Recht
- Eilschiedsrichter und vorläufiger Rechtsschutz
- Beweis, Sachverständige und Onlineverhandlung
- Anerkennung und Vollstreckung
- New Yorker und Europäisches Übereinkommen
- ICSID-Investitionsschiedsverfahren
- Internationale Mediation und Singapur-Übereinkommen
- IP- und Technologieschiedsverfahren
Wie gehen wir vor?
Wir erfassen Vertrag, Parteien, Streitgegenstand, Vermögensstaaten und Fristen und prüfen Zuständigkeit, Schiedsfähigkeit, Verfahren und Eilrechtsschutz.
Unterlagen vor Ihrem Termin
- Hauptvertrag und Schiedsklausel
- Mitteilungen, Korrespondenz und Chronologie
- Zahlungs-, Liefer-, Lizenz- und technische Unterlagen
Bereiten Sie vor dem Termin eine kurze Chronologie, vorhandene Unterlagen und Ihren Unterstützungsbedarf vor. Senden Sie keine Identifikationsnummern, Gesundheitsdaten oder vertraulichen Akten über die Website.
Häufig gestellte Fragen
01Geht jeder internationale Streit automatisch ins Schiedsverfahren?
Nein. Erforderlich sind eine wirksame, den Streit erfassende Schiedsvereinbarung und Schiedsfähigkeit.
02Sind ISTAC- oder ICC-Regeln Gesetze?
Nein. Es sind gewählte institutionelle Verfahrensregeln; zwingendes Recht am Sitz und Übereinkommen bleiben relevant.
03Sind Schiedssitz und Verhandlungsort identisch?
Nicht zwingend. Der Sitz bestimmt die rechtliche Anbindung; verhandelt werden kann anderswo oder online.
04Ist ein ausländischer Schiedsspruch in Türkiye sofort vollstreckbar?
Regelmäßig ist Anerkennung oder Vollstreckbarerklärung erforderlich; Übereinkommen und Versagungsgründe sind zu prüfen.
05Gibt es Eilrechtsschutz vor Bildung des Tribunals?
Je nach Klausel, Regeln und Sitz kommen Eilschiedsrichter oder staatliche Gerichte in Betracht.
06Sind IP-Streitigkeiten schiedsfähig?
Lizenz-, Übertragungs-, Vergütungs- und Nutzungsstreitigkeiten häufig; Registerwirkung und Behördenbefugnisse erfordern gesonderte Prüfung.
07Ist WIPO-Schiedsgerichtsbarkeit nur für Patente?
Nein. Auch Marken, Urheberrecht, Software, Technologietransfer und F&E-Verträge können erfasst sein.
08Was bewirkt das Singapur-Übereinkommen?
Es schafft einen Rahmen für internationale Mediationsvereinbarungen in Vertragsstaaten.
09Steht ICSID jedem ausländischen Investor offen?
Nein. Zustimmung, einschlägiges Investitionsinstrument und Zuständigkeitsmerkmale sind nötig.
10Was gehört in eine Schiedsklausel?
Institution oder ad-hoc-Regeln, Sitz, Sprache, Schiedsrichterzahl, Recht und Umfang müssen klar und widerspruchsfrei sein.
Rechtsvorschriften und offizielle Quellen
- Gesetz Nr. 4686 über internationale Schiedsgerichtsbarkeit (TR)
- Zivilprozessordnung Nr. 6100 (TR)
- Gesetz Nr. 5718 über internationales Privat- und Verfahrensrecht (TR)
- UNCITRAL · New Yorker Übereinkommen über ausländische Schiedssprüche (EN)
- UNECE · Europäisches Übereinkommen über internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit (EN)
- UNCITRAL · Singapur-Übereinkommen über Mediation (EN)
- ICSID · Mitgliedstaatenprofil Türkiye (EN)
- ISTAC · Regeln für Schiedsgerichtsbarkeit und alternative Streitbeilegung (TR)
- ICC · Schiedsgerichtsordnung 2021 (EN)
- UNCITRAL · Schiedsgerichtsordnung (EN)
- WIPO · Schieds- und Mediationsverfahren (EN)
Dieser Inhalt betrifft rechtliche Angelegenheiten in der Türkei. Ausländisches Recht und grenzüberschreitende Vorgänge erfordern eine gesonderte Prüfung.
Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und sind keine individuelle Rechtsberatung. Eine Kontaktaufnahme allein begründet kein Mandatsverhältnis.
